Antwort auf meine Kleine Anfrage: „Kosten für den Blitzmarathon“

Veröffentlicht am von Jens Schmülling

Kleine Anfrage 663 des Abgeordneten Hartmut Ganzke der Fraktion der SPD „Kosten für den Blitzmarathon“, LT-Drs. 17/1596

Sehr geehrter Herr Landtagspräsident,

namens der Landesregierung beantworte ich die Kleine Anfrage 663 im Einvernehmen mit dem Minister der Finanzen wie folgt:

Frage 1: Nach welcher Methode hat die Landesregierung die Kos­ten eines Blitzmarathons erhoben?

In den Jahren zwischen 2012 und 2016 wurden insgesamt neun „Blitz-Marathons“ durchgeführt.

Acht davon wurden sogar als zweitägige „24-Stunden-Blitz-Marathons“ durchgeführt. 2016 fand zudem ein eintägiger „Blitz-Marathon“ statt, wo­bei die Einsatzzeit hier 16 Stunden betrug.

Bei den „24-Stunden-Blitz-Marathons“ wurden für die Durchführung der Einsätze jeweils durchschnittlich 3.225 Beamtinnen und Beamte einge­setzt, die währenddessen für andere Aufgaben nicht zur Verfügung standen.

Frage 2: Welche zusätzlichen Kosten sind in den 47 Polizeibehör­den entstanden? ( Bitte nach Behörden aufschlüsseln)

Ich verweise auf meine Ausführungen zu Frage 1.

Hinzu kommen die Kosten für Material und Sachkosten (Kraftstoff für eingesetzte Fahrzeuge, Betriebskosten von Gerätschaften, etc.), deren rückwirkende Erfassung in Anbetracht der Beantwortungszeit dieser An­frage jedoch nicht leistbar ist.

Frage 3: Welche wissenschaftlichen Gutachten oder Expertisen existieren zur Wirksamkeit des Blitzmarathons und zu welchem Ergebnis kommen diese?

Durch eine Studie des Instituts für Straßenwesen der Rheinisch-Westfälischen Technischen Hochschule Aachen wurde in Köln der „24-Stunden-Blitz-Marathon“ im April 2015 untersucht. Die Dauer der Be­trachtung war auf fünf Wochen begrenzt, zwei Wochen vor und drei Wo­chen nach dem „24-Stunden-Blitz-Marathon“.

Es wurde festgestellt, dass die Durchschnittsgeschwindigkeit nach die­sem „24-Stunden-Blitz-Marathon“ um zwei bis drei km/h gesunken war. Diese Wirkung wurde für zwei Wochen nach dem Aktionstag festgestellt. Eine längere Wirkung des „24-Stunden-Blitz-Marathons“ ist weder durch diese ‚Studie nachgewiesen, noch sind dafür andere Gutachten oder Expertisen hier bekannt.

Blitzermarathon