Antwort auf meine Kleine Anfrage: Zwischenbilanz der EU-Förderung für die Städte Unna, Schwerte, Fröndenberg und Holzwickede

Veröffentlicht am von Jens Schmülling

Kleine Anfrage 1698 des Abgeordneten Hartmut Ganzke der Fraktion der SPD „Zwischenbilanz der EU-Förderung für die Städte Unna, Schwerte, Fröndenberg und Holzwickede- LT-Drucksache 17/4189

Sehr geehrter Herr Landtagspräsident,

namens der Landesregierung beantworte ich die Kleine Anfrage 1698 im Einvernehmen mit dem Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Inte­gration, dem Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Ener­gie, dem Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie der Ministe­rin für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz wie folgt:

Frage 1: In welchem Umfang sind EU-Mittel aus den Strukturfonds für die Städte Unna, Schwerte, Fröndenberg und Holzwickede in der Förderperiode 2014 bis 2020 bisher gewährt worden (bitte detailliert nach Kreis Unna und den Städten Unna, Schwerte, Fröndenberg und Holzwickede für EFRE, ESF und ELER darstellen)?

Frage 2: Welche Projekte bzw. Maßnahmen in den Städten Unna, Schwerte, Fröndenberg und Holzwickede wurden bisher in der lau­fenden Förderperiode in welcher Höhe gefördert (bitte detailliert nach Kreis Unna und den Städten Unna, Schwerte, Fröndenberg und Holzwickede für EFRE, ESF und ELER darstellen)?

Frage 3: Wie viele Anträge wurden bisher aus den Städten Unna, Schwerte, Fröndenberg und Holzwickede für die unterschiedlichen Programme/ Wettbewerbe in der laufenden Förderperiode gestellt, bewilligt oder abgelehnt? (bitte detailliert nach Kreis Unna und den Städten Unna, Schwerte, Fröndenberg und Holzwickede für EFRE, ESF und ELER darstellen)?

Frage 4: Auch Europäische ,Territoriale Zusammenarbeit (ETZ) ist ein wichtiges Ziel der EU-Kohäsionspolitik. In welchem Umfang sind EU-Mittel aus dem INTERREG-Programm in die Städte Unna, Schwerte, Fröndenberg und Holzwickede geflossen?

Frage 5: Von welchen weiteren EU-Fördermitteln profitieren die Städte Unna, Schwerte, Fröndenberg und Holzwickede noch? Bitte nach Summe und Fördertopf auflisten.

Die Fragen 1 — 5 werden gemeinsam beantwortet. Dazu wird auf die Antwort der Kleinen Anfrage 1518 des Abgeordneten Rüdiger Weiß der Fraktion der SPD „Zwischenbilanz der EU-Förderung für den Kreis Unna“, Drucksache 17/3725, verwiesen, die die nachgefragten Daten für die Städte Unna, Schwerte, Fröndenberg und Holzwickede vollumfänglich enthält.

Antwort MdL Rüdiger Weiß